1.) Datenschutzerklärung

1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen

1.1 Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Herr Holger Klemens, Nordsachsen Mobil GmbH, Dresdener Straße 54, 04758 Oschatz, Telefon: 0 34 35 / 90 60 00, Telefax: 0 34 35 / 90 60 99, E-Mail: kontakt@nordsachsen-mobil.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

1.3 Der Verantwortliche hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt, dieser ist wie folgt zu erreichen: "Marcus Schmiedel, ProSoft Krippner GmbH, Hallesche Straße 35, 04509 Delitzsch, dsb@prosoft-krippner.com"

1.4 Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogener Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an den Verantwortlichen) eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen.

2) Datenerfassung beim Besuch unserer Website

Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur solche Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie unsere Website aufrufen, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen:

  • Unsere besuchte Website
  • Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  • Verwendeter Browser
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Verwendete IP-Adresse (ggf.: in anonymisierter Form)

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website. Eine Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

3) Kontaktaufnahme

Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle der Nutzung eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht. Dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

4) Rechte des Betroffenen

4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die nachstehenden Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), wobei für die jeweiligen Ausübungsvoraussetzungen auf die angeführte Rechtsgrundlage verwiesen wird:

  • Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
  • Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
  • Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
  • Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
  • Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
  • Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
  • Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.

4.2 WIDERSPRUCHSRECHT

WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

5) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene seine Einwilligung widerruft.

Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübt, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausübt.

Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.

2.) Hinweise zur Videoüberwachung

Datenschutzhinweise im Rahmen der Videoüberwachung zur Erfüllung der Informationspflichten gemäß Art. 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

1.) Kontaktdaten des Verantwortlichen

Für die Datenverarbeitung verantwortlich ist:
Nordsachsen Mobil GmbH
Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Holger Klemens
Dresdener Str. 54
04758 Oschatz
Telefon: +49 3435 9060-0
Mail: kontakt@nordsachsen-mobil.de

2.) Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter:
ProSoft Krippner GmbH
Herr Marcus Schmiedel
Hallesche Straße 35
04509 Delitzsch
Mail: dsb@prosoft-krippner.com

3.) Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage

3.1. im Fahrzeug bzw. aus dem Fahrzeug heraus:

  • Wahrnehmung des Hausrechts
  • Prävention, Aufklärung und Verfolgung von Straftaten
  • Schutz von Leben, Gesundheit und Freiheit von Beschäftigten und Kunden
  • Beweissicherung bzw. Aufklärung im Ereignisfall
  • Eigentums- und Besitzschutz

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art.  6 Abs. 1 lit. f) DSGVO i.V.m. § 4 BDSG.

3.2. im Objekt:

  • Wahrnehmung des Hausrechts
  • Prävention, Aufklärung und Verfolgung von Straftaten
  • Schutz von Leben, Gesundheit und Freiheit von Beschäftigten und Kunden
  • Beweissicherung bzw. Aufklärung im Ereignisfall
  • Eigentums- und Besitzschutz
  • Ordnungsgemäße Durchführung des Betriebsablaufs, Überwachung der Funktionalität und technischer Anlagenkontrolle, Störungssuche

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

3.3. im Rahmen des Forschungsprojektes „DisPoGo“:

  • Fernüberwachung und -steuerung von automatisierten Fahrzeugen
  • Forschung und Entwicklung im Bereich des automatisierten Fahrens
  • Einschließlich der unter Punkt 3.1 genannten Zwecke

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO i.V.m. § 4 BDSG.

4.) Erläuterung des berechtigten Interesses nach Art.  6 Abs. 1 lit. f) DSGVO

Bei der Videoüberwachung von Fahrzeugen des öffentlichen Straßenverkehrs und öffentlich zugänglichen Einrichtungen sind die Aufklärung und Verhinderung von Straftaten sowie der Schutz von Leben, Gesundheit und Freiheit von dort befindlichen Personen sowie die Beweissicherung im Ereignisfall ein besonders wichtiges Interesse

5.) Datenweitergabe / Empfänger

5.1. im allgemeinen Geschäftsbetrieb:

  • Anlassbezogen an Ermittlungsbehörden
  • Im Schadensfall an Versicherungen
  • Ggf. an Dritte, die mit der Einrichtung, Wartung sowie Entstörung der Anlagen beauftragt sind

5.2. im Rahmen des Forschungsprojektes „DisPoGo“:

  • Zu Forschungs- und Entwicklungszwecken an die am Projekt beteiligen Unternehmen
    (Eine Identifizierung Ihrer Person ist nicht Gegenstand dieser Datenverarbeitungen.)

Dienstleister, die Auftragsverarbeiter sind, haben einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet, der sicherstellt, dass Daten datenschutzkonform und nur streng nach unserer Weisung verarbeitet werden.

6.) Speicherdauer

Bei den Fahrzeugen im allgemeinen Geschäftsbetrieb variiert die Speicherdauer abhängig von betrieblichen Abläufen und verkehrsvertraglichen Vorgaben zwischen 72 und 120 Stunden. Für die Überwachung unseres Betriebsgeländes ist eine Speicherdauer von sieben Tagen definiert.

Im Rahmen des Forschungsprojektes „DisPoGo“ werden die Daten, von den am Projekt beteiligen Unternehmen, nur so lange aufbewahrt, wie es für die unter Punkt 3.3 angegebenen Zwecke notwendig ist. Sofern die Daten auch in anonymisierter Form für die projektbezogene Arbeit nutzbar sind, so erfolgt eine Anonymisierung der Aufzeichnungen.

Nach Ablauf der angegebenen Fristen werden die Daten automatisiert gelöscht.

7.) Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art.  18 DSGVO, das Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO sowie das Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO.

Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an eine der unter Abschnitt 1 und 2 genannten Kontaktdaten. Wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich darüber hinaus bei einer Aufsichtsbehörde beschweren. (Sächsische Datenschutzbeauftragte; Postfach 12 00 16; 01001 Dresden)